China hat ein Exportverbot für militärische und zivile “Dual-Use-Produkte” für 28 US-Verteidigungsunternehmen verhängt. In einer Erklärung des chinesischen Handelsministeriums wurde bekannt gegeben, dass das Verbot zum “Schutz der nationalen Sicherheit und zur Erfüllung internationaler Verpflichtungen zur Verhinderung der Verbreitung von Waffen” verhängt wurde. Das Ministerium teilte mit, dass chinesischen Unternehmen der Export an diese Unternehmen untersagt ist.

Das Ministerium gab auch bekannt, dass 10 US-Unternehmen auf die Liste der “zuverlässigen Entitäten” gesetzt wurden, weil sie Waffen an Taiwan verkauft haben, mit dem China einen Souveränitätsstreit führt.

Das Exportverbot gilt für Verteidigungsunternehmen wie General Dynamics, Boeing Defence, Space & Security, Lockheed Martin und Raytheon Missiles & Defence, während Lockheed Martin mit 5, General Dynamics mit 3 und Raytheon mit 1 Unternehmen sowie ein Joint Venture zwischen General Dynamics und Raytheon auf die Liste der “unzuverlässigen Entitäten” gesetzt wurden.

Während chinesischen Unternehmen der Verkauf von “Dual-Use-Produkten” an die erste Gruppe von 28 Unternehmen untersagt ist, sind alle Formen des Handels zwischen chinesischen Unternehmen und den 10 Unternehmen der zweiten Gruppe untersagt, ebenso wie deren Investitionen in China und der Ein- und Ausreise ihrer Führungskräfte nach und aus China.

Die Pekinger Regierung hatte bereits am 24. Dezember bekannt gegeben, dass sie 13 US-Verteidigungsunternehmen und 6 Führungskräfte wegen ihrer Rolle bei der Vermittlung von Waffenverkäufen an Taiwan Sanktionen auferlegen wird.